Klaus Kelle: Lehren aus einem ungewöhnlichen Wahlabend

Nach einem spannenden Wahlkampf hat Deutschland am vergangenen Sonntag gewählt und über die Plätze im Bundestag abgestimmt. Dabei steht weniger Angela Merkels Wiederwahl als Bundeskanzlerin im Fokus, sondern vielmehr der Einzug der rechtskonservativen Partei „AfD“ in den Bundestag. Klaus Kelle kommentiert den Ausgang der Wahl.

Von Klaus Kelle
Die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag wird den etablierten Parteien noch lange Stoff zum Nachdenken über die Lehren geben, die uns die Wähler erteilen wollten. Eine Bundeskanzlerin, die zwar erneut das Mandat zur Regierungsbildung erhalten hat, aber Verluste von fast neun Prozent für die Unionsparteien beklagen muss. An diesem Wahlsonntag hat der oftmals prinzipienlose Führungsstil der Parteivorsitzenden eine drastische Antwort aus der Bevölkerung bekommen.
Modernisieren wollte Frau Merkel, in Wirklichkeit hat sie ihre CDU entkernt: Atomausstieg ohne irgendeinen Beschluss von Partei, Fraktion oder Kabinett, alle Tore für die Homo-Ehe geöffnet, um dann selbst im Parlament mit Nein zu stimmen. Man weiß nicht, ob man Frau Merkel bewundern oder verachten soll. Und dann der ungeregelte Zuzug von Hunderttausenden Menschen aus dem islamischen Kulturkreis über die offenen Grenzen. Eine vielleicht von edlen Motiven getriebene Entscheidung, die aber die Sicherheitslage in Deutschland deutlich beeinträchtigt hat. Nicht nur durch den Terror auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, nicht nur durch solche Gewalttäter, die hier Aufnahme und Hilfe gefunden haben, und dann mit Äxten und Macheten auf unschuldige Menschen losgehen. Sondern auch durch Horden junger Männer aus Nordafrika, die in Silvesternächten in unseren Großstädten Jagd auf Frauen veranstalteten. Mehr als 170.000 Straftaten von Flüchtlingen hat das Bundeskriminalamt 2016 in Deutschland erfasst.
All das brachte das Fass für viele Wähler zum Überlaufen an diesem Wahlsonntag. Ein beträchtlicher Teil früherer Wähler von Frau Merkel orientierten sich um. Mehr als eine Million wanderten direkt aus ihrem Wählerreservoir zur AfD, die mit 12,6 Prozent einen fulminanten Einzug ins Hohe Haus schaffte, um sich gleich am nächstenTag nach ihrem Triumph in einen chaotischen Streit zu verstricken, der das Potential hat, die rechtskonservative Partei zu spalten und schnell wieder von der politischen Bühne zu kicken.
Die Wähler haben ein feines Gespür bewiesen und zum Beispiel schnell erkannt, dass die Jubelorgien um den neuen SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz eine Medieninszenierung waren und nichts mit der wirklichen Stimmung im Land zu tun hatten.
In großen Linien gedacht und nicht nur von Wahl zu Wahl: Wir erleben in diesen Monaten in Deutschland eine Renaissance der Konservativen. In der abgelaufenen Legislaturperiode gab es – trotz einer Kanzlerin Merkel – im Bundestag eine rot-rot-grüne Mehrheit, weil AfD und FDP 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Mit all dem (Steuer-)Geldverteilen in linke, teils linksextreme Netzwerke und Stiftungen, die ein persönlich wunderbares Auskommen in der Öko-Industrie, als Friedensforscher oder Gender-Professor_*In haben. Eine neue Bundesregierung müsste sich auch endlich um diese Themen kümmern. Ob sie in der Jamaika-Konstellation allerdings die Kraft dazu aufbringen wird, halte zumindest ich für zweifelhaft.

Klaus Kelle ist seit über 30 Jahren Journalist und hat für große Medienhäuser in Deutschland und Norwegen gearbeitet. Heute ist er Medienunternehmer und einer der bekanntesten konservativen Autoren in Deutschland. Im Frühjahr 2017 erschien sein Buch „Bürgerlich, christlich, sucht …“ im Fontis-Verlag.

Foto: Stimmzettel für die Wahl zum Deutschen Bundestag (c) By Marco Verch , via Wikimedia Commons; https://www.flickr.com/photos/149561324@N03/36078712223/

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